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08.02.2012

Clubzwang gibts kan. Interview mit Josef Cap

Mittwoch, 8. Febraur 17:06 Uhr. Offiziell üben Österreichs Parlamentarier ein freies Mandat aus. Tatsächlich ist aber der Clubzwang das alles beherrschende Prinzip im Nationalrat.

Demokratiepolitisch bedenklich: Österreichs Abgeordnete sind in erster Linie ihren jeweiligen Parteien verantwortlich und nicht den Wählern ihres Wahlkreises. So sieht dann auch das Abstimmungsverhalten aus. Die Parteien stimmen stets geschlossen für oder gegen eine Sache. Abweichler müssen mit Konsequenzen rechnen. Und das, obwohl sie laut Verfassung eine freies Mandat ausüben.

Josef Cap ist seit 2007 Klubobmann der SPÖ und somit dafür zuständig, dass "seine" Abgeordneten strikte Parteidisziplin bewahren. Von Zwang könne jedoch keine Rede sein, sagt er im Interview mit Georg Wimmer.



Von: Georg Wimmer
Online 2 yrs

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